Bild: Wahlbriefumschlag

Keine Ahnung von der Sozialwahl: Warum viele Versicherte ihre Chance auf Mitsprache nicht nutzen

Der Inhalt meines Briefkastens ist wieder einmal enttäuschend. Zwischen einer Handvoll Prospekten von Lieferservices aus der Gegend finde ich nur ein paar graue Briefumschläge. Bestimmt Rechnungen. Also aufreißen, wegheften und abhaken. Erst auf den zweiten Blick sehe ich die Aufschrift: „Ihre persönlichen Wahlunterlagen Sozialwahl 2017“. Also doch keine Rechnungen?

Sozialwahl, Sozialversicherungen, Listen – alles ziemlich kompliziert

„Sozialwahl 2017“ – noch nie gehört. Nach einem kurzen Blick ins Internet weiß ich auch warum: Die Sozialwahl findet nur alle sechs Jahre statt – beim letzten Mal war ich noch gar nicht wahlberechtigt. Teilnehmen dürfen nämlich nur Versicherte und Rentner der Deutschen Rentenversicherungen und der Ersatzkassen ab einem Alter von 16 Jahren. Die Versicherungen verschicken die Stimmzettel per Brief an die Wähler. Ich habe sogar gleich zwei Stimmzettel zugeschickt bekommen – einmal von meiner Krankenkasse und einmal von der Deutschen Rentenversicherung Bund. Und tatsächlich darf ich durch meine beiden Mitgliedschaften auch zweimal abstimmen. Die zur Wahl stehenden Kandidaten sind in Listen gebündelt – das zumindest kenne ich in ähnlicher Form von der Zweitstimme der politischen Wahlen.

Warum soll ich wählen?

Mit meiner Stimme, so lese ich, habe ich die Möglichkeit mitzuentscheiden, wer als Vertreter in den Parlamenten und Verwaltungsräten der Sozialverwaltung meine Interessen vertritt. Diese Gremien steuern dann Entscheidungen meiner Kassen in Organisation, Personal und Finanzen. Die gewählten Vertreter bestimmen dann also mit, wie meine Gesundheitsvorsorge und Rente künftig aussehen werden, für welche Aufgaben meine Versicherungsbeiträge verwendet und welche Rücklagen gebildet werden. Sie stimmen über Entwürfe zu neuen Versicherungsleistungen ab, entscheiden über Bonusprogramme und Wahltarife und berufen die Vorstände der Kassen. Damit meine Stimme zählt, muss ich spätestens bis zum 31. Mai meine Wahlscheine den Versicherungen zurückschicken.

Millionen- Wahlkampf einfach verpasst?

Je mehr ich recherchiere, desto mehr wundere ich mich aber, dass ich bislang so wenig über die Sozialwahl wusste, denn die Versicherungsträger investieren viel Geld, um Menschen wie mich zu informieren. Bei der Sozialwahl 2011 betrugen die Kosten für „Aufklärungs- und Informationsmaßnahmen“ immerhin rund 17,8 Millionen Euro! Das geht aus dem Schlussbericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hervor. Ich frage mich nur, warum ich trotz dieser immensen Kosten nichts davon mitbekommen habe, bis die Stimmzettel im Briefkasten lagen. Ob die Wahlwerbung die Zielgruppe wirklich erreicht? Ich bin nämlich kein Einzelfall: Bei der letzten Sozialwahl lag die Wahlbeteiligung gerade mal bei 30,15 Prozent. Eine Nachbefragung im Auftrag des „Arbeitskreises Sozialwahl“ durch Ipsos Marketing ergab damals als Hauptgrund, die Wahl sei zu undurchsichtig. Rund 30 Prozent der Nichtwähler gaben an, dass ihnen ausreichende Informationen zu der Wahl und deren Kandidaten fehlten. 19 Prozent antworteten, sie hätten keine Wahlunterlagen erhalten oder das Abschicken derselben vergessen. Diese Zahlen sind für mich jedoch wenig nachvollziehbar. Als Erstwähler hatte ich zwar vorher wenig Ahnung von der Sozialwahl aber die Wahlunterlagen haben ihren Weg in meinen Briefkasten gefunden. Und dank des Internets ist es sehr einfach, sich ausreichend zu informieren. Die zur Wahl stehenden Listen und Programme werden unter https://www.sozialwahl.de/sozialwahl/listen-und-kandidaten/ vorgestellt. Die Briefwahl macht es auch dem bequemsten Wähler leicht, sein Recht auf Mitbestimmung wahrzunehmen. Alle Unterlagen liegen bereit, das Porto ist sowieso schon bezahlt und der nächste Briefkasten ist auch nicht weit. Warum setzen dann nicht mehr Wahlberechtigte ihr Kreuz?

Hohe Kosten – wirklich nötig?

Ein noch viel größerer Kostenfaktor der Sozialwahl liegt in der Herstellung und der Beförderung der Wahlunterlangen, inklusive des Rückportos, das die Kassen übernehmen. Bei der letzten Sozialwahl machte dies 59,5 Prozent der Gesamtkosten aus. Finanziert wird das Ganze aus Versicherungsbeiträgen – auch aus meinen. Die letzte Wahl kostete jeden der rund 50 Millionen der angeschriebenen Versicherten 93 Cent. Klingt erstmal nicht viel, aber die Gesamtsumme von 46,3 Millionen Euro lässt mich trotzdem nachdenklich werden. Spontan frage ich mich, warum man noch nicht online wählen kann – das würde doch eine Menge Kosten und sicher auch LKW-Ladungen an Papier sparen! Das haben sich auch schon andere gefragt, immerhin ist dies eine der am häufigsten gestellten Fragen unter https://www.sozialwahl.de/ihre-fragen/unsere-antworten/. Dort finde ich auch eine Antwort: Die gesetzliche Grundlage fehlt noch. Schade eigentlich – aber vielleicht lässt sich diese ja bis zur nächsten Sozialwahl schaffen.

von Nele Schümann, 19. Mai 2017

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